Wenn du ein Unternehmen gründest oder ein Produkt entwickelst, ist es wichtig, Schritte zu unternehmen, um deine Marke von anderen auf dem Markt zu unterscheiden und deine Rechte an geistigem Eigentum zu schützen.
Die Etablierung von Identifikatoren wie deinem Firmennamen und Logo ist ein solider Anfang. Aber du solltest auch über den Schutz durch Markenrecht nachdenken. In diesem Beitrag erfährst du, wie und wann du eine Marke für dein Unternehmen erhältst.
Zusätzlich beleuchtet dieser Guide die Vorteile von Marken näher – einschließlich der Teile deines Unternehmens, die du rechtlich unter dem Markenrecht schützen kannst.
Was bedeutet Markenschutz?
Markenschutz ist ein gewerbliches Schutzrecht, mit dem du Namen, Zeichen und Gestaltung deiner Marke rechtlich absicherst. Nach der Eintragung darfst du anderen die Nutzung deiner Marke untersagen und bei Verstößen Schadenersatz verlangen. Geschützt werden können unter anderem Wortmarken, Logos, Domainnamen und das Corporate Design. Ziel ist es, Nachahmungen zu verhindern und sicherzustellen, dass deine Marke nicht von Dritten zu deren Vorteil genutzt wird.
Arten von Marken
Marken zählen – wie Patente oder Gebrauchsmuster – zu den gewerblichen Schutzrechten. Welche Markenart für dich sinnvoll ist, hängt davon ab, wie du dein Unternehmen, deine Produkte oder Dienstleistungen nach außen kennzeichnest. Das Markengesetz definiert eine Marke als Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. In der Praxis haben sich vor allem folgende Markenarten etabliert:
- Wortmarke: Schützt Wörter, Buchstaben, Zahlen oder Zeichenfolgen wie Firmennamen, Produktnamen, Slogans oder Claims – unabhängig von einer grafischen Gestaltung.
- Bildmarke: Bezieht sich auf grafische Darstellungen wie Symbole oder Logos ohne Wortbestandteile.
- Wort-Bildmarke: Kombination aus Wort- und Bildbestandteilen, etwa ein Firmenname zusammen mit einem Logo oder einem Claim.
- Hörmarke: Umfasst akustische Zeichen wie Tonfolgen, Jingles oder akustische Logos.
- Formmarke: Schützt dreidimensionale Gestaltungen, beispielsweise charakteristische Produktformen oder Verpackungen.
- Farbmarke: Sichert eine bestimmte Farbe oder Farbkombination, sofern sie eindeutig mit deinem Unternehmen verbunden ist.
Neben diesen klassischen Markenarten kennt das Deutsche Patent- und Markenamt weitere Sonderformen wie Positionsmarken, Bewegungsmarken, Multimedia- oder Hologrammmarken. Auch weniger greifbare Kennzeichen wie Düfte oder Oberflächenstrukturen werden im Markenrecht diskutiert, spielen in der Praxis jedoch bislang eine untergeordnete Rolle.
Die Vorteile einer Markeneintragung
Eine Markeneintragung schafft eine verlässliche rechtliche Grundlage für den Aufbau und den Schutz deiner Marke. Gerade weil Name, Logo und Slogan mit hohen Kosten und strategischem Aufwand verbunden sind, ist es sinnvoll, diese Investitionen abzusichern.
Schutz vor Nachahmung und Konkurrenz
Mit einer eingetragenen Marke verhinderst du, dass Wettbewerber:innen deine Marke oder verwechslungsfähige Zeichen nutzen. Du sicherst dir den Vorrang an deinem Namen und reduzierst das Risiko, dass andere Unternehmer:innen von deinem Markenauftritt profitieren. Besonders in stark umkämpften Branchen ist dieser Schutz ein wichtiger Faktor, um dich dauerhaft vom Wettbewerb abzugrenzen.
Exklusives Nutzungsrecht an deiner Marke
Durch die Markenanmeldung erhältst du das alleinige Recht, deine Marke geschäftlich zu verwenden. Dritten ist es untersagt, den Markennamen, das Logo oder ähnliche Kennzeichen ohne deine Zustimmung zu nutzen. Dieses exklusive Nutzungsrecht gibt dir rechtliche Sicherheit und stärkt deine Position gegenüber Geschäftspartner:innen und Wettbewerber:innen.
Wirtschaftliche Verwertung der Markenrechte
Eine eingetragene Marke ist nicht nur Schutz, sondern auch ein wirtschaftlicher Wert. Du kannst deine Marke lizenzieren, für Franchising-Modelle einsetzen oder im Rahmen von Kooperationen nutzen. Damit wird die Marke zu einem eigenständigen Vermögensgegenstand, der sich gezielt monetarisieren lässt.
Rechtliche Durchsetzung bei Markenverletzungen
Wird deine Marke dennoch verletzt, stehen dir verschiedene rechtliche Instrumente zur Verfügung. Dazu zählen Abmahnungen, Unterlassungsansprüche, Schadenersatzforderungen sowie Ansprüche auf Auskunft und Information. So kannst du effektiv gegen unberechtigte Nutzung vorgehen und deine Markenrechte durchsetzen. Da das Markenrecht komplex ist, ist eine rechtliche Beratung in der Praxis meist sinnvoll, um deine Ansprüche vollständig auszuschöpfen.
Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
Möchtest du deine Marke in Deutschland schützen lassen, erfolgt die Anmeldung beim DPMA. Dort werden alle nationalen Marken für den deutschen Markt geführt und geprüft. Die Markenanmeldung kann auf verschiedenen Wegen eingereicht werden, zum Beispiel online über die offiziellen Anmeldeverfahren oder schriftlich per Formular.
Vorbereitung: Markenrecherche als wichtiger Schritt
Bevor du deine Marke anmeldest, solltest du prüfen, ob bereits identische oder ähnliche Marken existieren. Ziel ist es, bestehende Schutzrechte nicht zu verletzen. Für den deutschen Markt stellt das DPMA eine eigene Datenbank zur Verfügung. Während eine einfache Recherche oft selbst möglich ist, erfordert die Ähnlichkeitsrecherche Erfahrung und rechtliches Know-how. Viele Unternehmer:innen greifen dafür auf spezialisierte Anwält:innen zurück.
Markenanmeldung im Überblick
Der Prozess der Markenanmeldung folgt beim DPMA einem festen Schema:
- Angaben bei der Markenanmeldung
- Gebühren und Klassenwahl
- Prüfung und Eintragung durch das DPMA
- Widerspruchsfrist und Markenschutz
- Überwachung und Verlängerung
Angaben bei der Markenanmeldung
Im Rahmen der Anmeldung musst du mehrere Angaben machen. Dazu gehören die eindeutige Benennung der Anmelder:in, eine genaue Beschreibung der Marke in der Form, wie sie später genutzt werden soll, sowie die Auswahl der passenden Waren- und Dienstleistungsklassen. Insgesamt stehen 45 Klassen zur Verfügung. Die Marke sollte so präzise wie möglich definiert werden, insbesondere bei Logos, Farben, Schriften oder akustischen Elementen.
Gebühren und Klassenwahl
Für die Markenanmeldung fallen Amtsgebühren an. In der Grundgebühr sind mehrere Waren- und Dienstleistungsklassen enthalten, zusätzliche Klassen werden separat berechnet. Die Auswahl sollte sorgfältig erfolgen, da für eingetragene Klassen ein Benutzungszwang besteht. Gleichzeitig können sich Prüfungsdauer und Kosten mit jeder weiteren Klasse erhöhen.
Prüfung und Eintragung durch das DPMA
Das DPMA prüft bei der Anmeldung ausschließlich sogenannte absolute Schutzhindernisse. Dabei geht es unter anderem um die Schutzfähigkeit der Marke, formale Anforderungen, Irreführungsgefahr oder Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben. Bestehen Beanstandungen, erhältst du Gelegenheit zur Nachbesserung. Werden diese nicht behoben, wird die Anmeldung abgelehnt.
Widerspruchsfrist und Markenschutz
Nach erfolgreicher Eintragung wird die Marke veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt haben Inhaber:innen älterer Marken drei Monate Zeit, Widerspruch einzulegen. Das DPMA prüft keine bestehenden Markenrechte, sodass dieser Schritt eine zentrale Rolle spielt. Erfolgt kein Widerspruch, besteht Markenschutz für zehn Jahre ab dem Anmeldedatum.
Überwachung und Verlängerung
Auch nach der Eintragung ist es sinnvoll, den Markt und neue Markenanmeldungen regelmäßig zu beobachten. So kannst du frühzeitig gegen mögliche Verletzungen deiner Markenrechte vorgehen. Nach Ablauf von zehn Jahren lässt sich der Markenschutz gegen Gebühr verlängern, sodass deine Marke langfristig abgesichert bleibt.
Erklärung der Markenrechtskosten
Bei der Markenanmeldung setzen sich die Kosten vor allem aus den Amtsgebühren des DPMA und optionalen Ausgaben für anwaltliche Unterstützung zusammen. Entscheidend für die Höhe ist, in wie vielen Waren- und Dienstleistungsklassen du Schutz beantragst: In der Grundgebühr sind bis zu drei Klassen enthalten, ab der vierten Klasse steigen die Gebühren je zusätzlicher Klasse. Nähere Informationen findest du auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamts.
Amtsgebühren beim DPMA
- Anmeldung (bis zu drei Klassen): 300 €
- Elektronische Anmeldung (bis zu drei Klassen): 290 €
- Jede weitere Klasse ab der vierten: 100 € pro Klasse
- Optionale beschleunigte Prüfung: 200 €
Wenn du deine Marke später verlängerst oder Verfahren dazukommen (zum Beispiel Widerspruch oder Löschung), fallen weitere Gebühren an:
- Verlängerung (bis zu drei Klassen): 750 €
- Jede weitere Klasse bei Verlängerung ab der vierten: 260 € pro Klasse
- Widerspruchsgebühr: 120 €
- Löschung wegen Nichtigkeit (absolute Schutzhindernisse): 120 €
- Löschung wegen Verfalls: 100 €
- Rückerstattungsgebühr: 10 €
Mögliche Zusatzkosten für anwaltliche Unterstützung
Du kannst die Anmeldung selbst einreichen, viele Unternehmer:innen holen sich aber Unterstützung, vor allem für Strategie, Klassenwahl und Recherche. Als grobe Richtwerte werden häufig genannt:
- Beratung, Markenstrategie, Erstellung des Verzeichnisses und Begleitung der Anmeldung: ca. 150 € bis 250 €
- Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche: ca. 150 € bis 500 €
Beispielrechnung zur Orientierung
- Elektronische Anmeldung, drei Klassen: 290 €
- Jede zusätzliche Klasse: +100 €
Wenn du also vier Klassen brauchst, liegst du bei 390 € Amtsgebühren (elektronisch) bzw. 400 € (Papier/Standard), jeweils ohne anwaltliche Kosten.
Aufrechterhaltung deines Markenschutzes
Für den Schutz deiner Markeneintragung ist Folgendes wichtig:
Erneuerungsanforderungen und Fristen
In Deutschland haben Marken ein Ablaufdatum von 10 Jahren. Du musst den Prozess zur Markenregistrierung wiederholen, um deine Marke über den 10. Jahrestag deiner ursprünglichen Einreichung hinaus zu behalten.
Aktualisierung deiner Markenregistrierung
Es ist nicht ungewöhnlich, dass Unternehmen im Laufe der 10 Jahre ihrer Marken den Kurs ändern. Ein Beispiel: Ein Kerzenunternehmen könnte den Namen eines Duftes als Marke eintragen. Wenn es seine Produktkategorien erweitert, wird der Duft nun verwendet, um zusätzliche Produktlinien wie ätherische Öldiffusoren und Duschgele zu bewerben.
Du musst deine Markenregistrierung aktualisieren, wenn du Änderungen an der Verwendung des Zeichens vornimmst. Im Fall des Kerzenunternehmens müsste das Unternehmen einen Antrag gemäß Abschnitt 7 einreichen, um zusätzliche Waren und Dienstleistungen zur Registrierung hinzuzufügen. Die ursprüngliche Klasse 4-Marke (die Kerzen abdeckte) muss nun eine andere Markenklasse abdecken: Klasse 3 (die ätherische Öle und Toilettenartikel abdeckt).
Das gleiche Konzept gilt für Produkte, für die du die Marke nicht mehr verwendest. Wenn das Unternehmen aufhört, Kerzen zu verkaufen und den markenrechtlich geschützten Duftnamen nur noch für Toilettenartikel verwendet, müsste es den Antrag gemäß Abschnitt 7 einreichen, um den Schutz seines geistigen Eigentums aufrechtzuerhalten.
Die Bedeutung einer konsistenten Nutzung
Das Markenrecht besagt, dass Marken konsistent verwendet werden müssen, um den rechtlichen Schutz aufrechtzuerhalten. Andere Unternehmen, die die Marke für sich beanspruchen möchten, können rechtlich dagegen vorgehen – und in einigen Fällen sie auch erhalten – wenn sie dem Markenprüfungsgericht nachweisen können, dass sie nicht in Gebrauch ist.
Wenn du deine Marke nicht innerhalb von sechs Monaten nach Genehmigung des Markenantrags verwenden kannst, kannst du einen Antrag auf Verlängerung stellen. Dies ist eine eidesstattliche Erklärung, die besagt, dass du weiterhin beabsichtigst, die geschützte Marke im Handel zu verwenden, aber zusätzliche Zeit benötigst – beispielsweise, wenn du einen Produktnamen markenrechtlich geschützt hast, der sich noch in der Entwicklung befindet.
Folgen des Versäumnisses, deine Marke aufrechtzuerhalten
Der Verlust deiner Marke tritt ein, wenn du das ursprüngliche Zeichen, sei es dein Logo oder deine Produktnamen, nicht mehr beanspruchen kannst. Wenn mehr Unternehmen in der Branche beginnen, dieselben Zeichen zu verwenden, identifiziert es nicht mehr etwas, das einzigartig für dich ist.
Wenn das passiert, riskierst du, deine Marke zu verlieren, wenn du keine Maßnahmen ergreifst. Nach all der Arbeit und dem Geld, die in die Erlangung einer Marke investiert wurden, ist es entscheidend, gegen Verletzungen vorzugehen, um dein Zeichen und deine Investition zu schützen.
Die Verteidigung deiner Marke ist etwas, das am besten von Fachleuten übernommen wird, insbesondere wenn es darum geht, gegen anhängige Markenanträge vorzugehen. Konzentriere dich auf das, was du gut kannst – dein Unternehmen zu führen und großartige Produkte zu schaffen – und lass vertrauenswürdige Markenanwälte die Details des Schutzes deiner Marken übernehmen.
Internationale Markeneintragung
Beim Markenschutz gilt das Territorialprinzip: Eine in Deutschland eingetragene Marke schützt dich nur in Deutschland. Wenn du auch im Ausland aktiv bist oder dorthin expandieren willst, kommen zwei Wege infrage. Für Schutz in der gesamten EU kannst du eine Unionsmarke anmelden, die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante eingereicht wird. Der Schutz gilt dann einheitlich in allen EU-Mitgliedstaaten und läuft zunächst zehn Jahre, die Anmeldegebühr liegt bei 900 Euro.
Wichtig dabei: Es gilt das Prinzip „Alles oder Nichts“ – scheitert die Eintragung wegen eines Widerspruchs in nur einem Mitgliedstaat, wird die Unionsmarke insgesamt nicht eingetragen. Alternativ kannst du nach der deutschen Eintragung eine internationale Markenanmeldung auf Basis deiner deutschen Marke als Basismarke starten. Dabei wählst du gezielt die Länder aus, in denen du Schutz brauchst. Das DPMA leitet den Antrag an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) weiter; wenn in den ausgewählten Ländern innerhalb von meist 12 bis 18 Monaten kein Widerspruch erhoben wird, wird der Schutz dort wirksam.
Fazit
Markenschutz hilft dir, deine Marke klar vom Wettbewerb abzugrenzen und deine Investitionen in Namen, Logo und Markenauftritt rechtlich abzusichern. Entscheidend ist, dass du vor der Anmeldung sauber recherchierst, die passenden Markenarten und Klassen wählst und die Gebühren sowie mögliche Zusatzkosten realistisch einplanst. Nach der Eintragung endet die Arbeit nicht: Damit der Schutz bestehen bleibt, musst du die Marke konsequent nutzen, Fristen im Blick behalten und potenzielle Konflikte früh erkennen. Wenn du über Deutschland hinaus verkaufen willst, brauchst du zudem eine passende Strategie für EU- oder internationale Anmeldungen, weil Schutz immer territorial wirkt. Insgesamt gilt: Je klarer du vorab definierst, was genau geschützt werden soll und wo du aktiv sein willst, desto stabiler und wirtschaftlich sinnvoller wird dein Markenschutz.
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